Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen

Gisela Malasch als Betreiberin des Internetportals Spitzenfrauen im Norden (SpiN)
Am Wischhof 17
25335 Elmshorn
Tel. 04121 – 27 777 60
info@spitzenfrauen-im-norden.de

und Mitgliedern, betreffend die Nutzung des Portals www.spitzenfrauen-im-norden.de.

Mit der Anmeldung zu diesem Portal werden die AGB in Verbindung mit der gesonderten Beschreibung des jeweils bestellten Leistungspakets anerkannt und zum Vertragsbestandteil. Die Parteien sind sich darüber einig, dass damit die Vertragsbeziehung vollständig geregelt ist. Nebenabreden bestehen nicht.

2. Angebot, Vertragsschluss

Das Angebot von SpiN richtet sich ausschließlich an volljährige Frauen. Ein Vertragsschluss mit anderen Personen erfolgt nicht. Die Mitgliedschaft berechtigt die Mitgliedsfrau, während der Vertragslaufzeit gemäß dem gebuchten Leistungspaket die von SpiN angebotenen Dienste und Leistungen in Anspruch zu nehmen.

Um die Leistungen von SpiN in Anspruch nehmen zu können, ist eine Mitgliedschaft abzuschließen. Dabei kann es sich um eine kostenlose oder eine kostenpflichtige Mitgliedschaft handeln. Der Leistungsumfang der einzelnen Leistungspakete ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, die Bestandteil des Vertrages wird.

Mit Eingabe der im Registrierungsprozess abgefragten Daten und Absenden der Registrierung gibt die Interessentin ein Angebot auf Abschluss eines Mitgliedsvertrages zu den ausgewählten Konditionen ab. SpiN ist berechtigt, das Angebot innerhalb einer Frist von 2 Tagen durch Mitteilung der Zugangsdaten anzunehmen. Einer ausdrücklichen Annahmeerklärung bedarf es nicht.

3. Widerrufsrecht für Verbraucherverträge

Sofern die Interessentin den Vertrag mit SpiN als Verbraucherin im Sinne des § 13 BGB abschließt, also zu Zwecken, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, besteht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachfolgenden Belehrung.

 

Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Gisela Malasch
Am Wischhof 17
25335 Elmshorn
Tel. 04121 – 27 777 60
info@ spitzenfrauen-im-norden.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

4. Kosten, Zahlung

Die durch die Mitgliedschaft entstehenden Kosten ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung zum jeweils gewählten Leistungspaket. Der Mitgliedsbeitrag ist jährlich im Voraus per Rechnung zahlbar. Alle Rechnungen von SpiN haben ein Zahlungsziel von 14 Tagen.

5. Rechte und Pflichten

(1) Die Vertragsparteien sind bei der Nutzung des Portals SpiN zur Einhaltung der gesetzlichen und vertraglichen Regelungen verpflichtet.

(2) SpiN stellt dem Mitglied die Möglichkeit zur Verfügung, das Portal im in der Leistungsbeschreibung beschriebenen Umfang und mit den dort geregelten Funktionalitäten zu nutzen.

SpiN ist bemüht, eine jederzeitige Verfügbarkeit des Portals zu gewährleisten. Es wird darauf hingewiesen, dass aus technischen Gründen Ausfälle der Verfügbarkeit und / oder Funktionalität des Portals nicht vollständig auszuschließen sind.

(3) Kein Mitglied ist verpflichtet, auf eine Kontaktanfrage eines anderen Mitglieds zu antworten. Jeglicher Kontakt der Mitglieder untereinander ist freiwillig.

Dem Mitglied ist es untersagt, mehr als ein Profil bei SpiN zu unterhalten.

Die Veröffentlichung von Beiträgen erfolgt immer im Namen des Mitglieds. Dem Mitglied ist es untersagt, Beiträge oder sonstige Inhalte, die als anstößig zu betrachten sind, insbesondere pornographische, beleidigende, verleumderische, gewaltverherrlichende, diskriminierende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu veröffentlichen, ferner derartige Inhalte zu bewerben, anzubieten, zu vertreiben, zugänglich zu machen oder durch Links zu verknüpfen.

Dem Mitglied ist es untersagt, Beiträge oder anderweitige Inhalte, die gegen sonstige Rechte Dritter, insbesondere gegen Marken, Urheber-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrechte verstoßen, zu veröffentlichen. Dem Mitglied ist auch es untersagt, derartige Inhalte zu bewerben oder in anderer Weise, z.B. durch Linksetzung zugänglich zu machen.

Links dürfen nur auf solche Webseiten gesetzt werden, die in direktem Zusammenhang zum Mitglied stehen, z.B. auf die Webseite des eigenen Unternehmens oder der des Arbeitgebers.

Es ist dem Mitglied untersagt, über das Portal wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen und / oder zu fördern, insbesondere Schneeball-, Pyramiden-, oder Kettensysteme.

Dem Mitglied ist ferner jegliche Handlung untersagt, die geeignet ist, die Funktionsfähigkeit des Portals SpiN oder dessen Infrastruktur zu beeinträchtigen.

6. Sanktionsmöglichkeiten, Haftungsfreistellung

(1) SpiN ist berechtigt, bei Verstößen des Mitglieds gegen gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen nach billigem Ermessen Mitglieder zur Überarbeitung von Beiträgen aufzufordern, Beiträge selbst zu bearbeiten, ganz oder teilweise zu löschen, das Mitglied befristet oder unbefristet zu sperren, oder den Vertrag mit dem betreffenden Mitglied fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen. Das Mitglied hat in diesem Fall keinen Anspruch auf Erstattung bereits gezahlter Mitgliedsbeiträge.

(2) Das Mitglied stellt SpiN von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung gesetzlicher oder vertraglicher Vorschriften durch das Mitglied herrühren. Das Mitglied willigt ein, dass SpiN im Fall der Geltendmachung derartiger Ansprüche Dritter nach Plausibilitätsprüfung und Benachrichtigung des Mitglieds den Namen und die Adresse des betreffenden Mitglieds an den Dritten übermittelt.

7. Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Die Parteien können den geschlossenen Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende der vereinbarten Laufzeit kündigen. Im Falle der nicht rechtzeitigen Kündigung verlängert sich der Vertrag stillschweigend jeweils um 12 Monate.

(2) Sofern die Leistungsbeschreibung zu dem gewählten Leistungspaket abweichende Laufzeiten und / oder Kündigungsfristen vorsieht, gehen diese der allgemeinen Regelung nach Ziffer 7 (1) vor.

(3) Die Kündigung muss in Textform erfolgen, also z.B. per Brief, E-Mail oder Fax.

(4) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

8. Haftung von SpiN

(1) SpiN ist eine technische Plattform, die das Anbahnen von Kontakten geschäftlicher und / oder privater Natur ermöglichen soll. Eine aktive Rolle bei der Anbahnung derartiger Kontakte übernimmt SpiN dabei nicht. SpiN haftet nicht dafür, dass dem Mitglied die Anbahnung von Kontakten gelingt und / oder dass der mit dem Kontakt erstrebte Zweck erreicht wird. Im Fall der Anbahnung geschäftlicher Kontakte haftet SpiN insbesondere nicht für die Erfüllung von ggf. zwischen Mitgliedern geschlossenen Verträgen. An derartigen Verträgen ist SpiN rechtlich in keiner Weise beteiligt.

SpiN haftet nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit und / oder Aktualität der von Mitgliedern bereitgestellten Inhalte.

(2) SpiN haftet in voller Höhe für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung der Betreiberin, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, ferner für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Betreiberin, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Beruhen sonstige Schäden auf einfacher Fahrlässigkeit, ist die Haftung der Betreiberin bei Verletzung einer wesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) auf den vertragstypischen Schaden beschränkt, der zum Zeitpunkt des Abschlusses des jeweiligen Vertrages vernünftigerweise vorhersehbar war. Die Haftung aus ProdHaftG sowie für Arglist und/oder Garantien ist unberührt. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend für Ansprüche des Kunden gegen Organe und/oder Mitarbeiter der Betreiberin.

(3) SpiN haftet nicht dafür, dass die Plattform zu jeder Zeit uneingeschränkt verfügbar ist. Vielmehr ist bei sämtlichen Angeboten technischer Art ein gelegentlicher Ausfall, insbesondere aufgrund von Wartungsarbeiten oder Störungen trotz größter Sorgfalt nicht vermeidbar. Wegen derartiger Ausfälle stehen dem Mitglied keine Ansprüche gegen SpiN zu.

(4) Das Mitglied ist selbst für eine regelmäßige und von SpiN unabhängige Sicherung der von ihm erstellten Inhalte und sonstigen als wichtig erachteten Informationen verantwortlich. SpiN haftet nicht für Datenverluste jeglicher Art.

9. Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts.

(2) Nur soweit das Mitglied Unternehmer ist, gilt für den Erfüllungsort und für den Gerichtsstand das Nachfolgende: für alle Leistungen aus den mit der Betreiberin bestehenden Geschäftsbeziehungen gilt der Sitz der Betreiberin als Erfüllungsort und als Gerichtsstand. Die Befugnis der Betreiberin, gegen das Mitglied auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand Klage zu erheben, bleibt hiervon unberührt.

11. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

Eine Aufrechnung von Forderungen des Mitglieds gegenüber Ansprüchen von SpiN ist nur zulässig, wenn die Ansprüche des Mitglieds rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von SpiN anerkannt sind.

12. Datenschutz

13. Online-Streitbeilegung

Online-Streitbeilegung gemaß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europaische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter ec.europa.eu/consumers/odr/ fnden.
E-Mail-Adresse: info@spitzenfrauen-im-norden.de

14. Änderungsvorbehalt, Teilnichtigkeit

(1) Diese AGB können von SpiN jederzeit ohne Angabe von Gründen geändert werden, soweit dies für das Mitglied in Ansehung des Vertragszwecks nicht unzumutbar ist. SpiN wird das Mitglied über die beabsichtigten Änderungen rechtzeitig per E-Mail, Fax oder Brief unter Nutzung der vom Mitglied angegebenen Daten unterrichten. Die geänderten AGB werden Vertragsbestandteil, sofern das Mitglied nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Unterrichtung über die Änderungen per E-Mail, Fax oder Brief der Geltung der geänderten AGB widerspricht. In der Mitteilung über die Änderung der AGB wird SpiN das Mitglied auf sein Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist, sowie deren Wirkung hinweisen.

(2) Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen oder eine Bestimmung von über diese AGB einbezogenen Vertragsbestandteilen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.